US-Bundesgericht bestätigt Täuschungsvorwurf gegen Rambus im Streit um SDRAM-Patente und spricht Infineon Schadensersatz für Anwaltskosten zu

Aug 13, 2001 | Business & Financial Press

München – 13. August 2001 – Im Patentstreit zwischen Infineon Technologies und Rambus in Richmond, Virginia (USA) hat der zuständige Richter Robert E. Payne den Einspruch von Rambus gegen das Gerichtsurteil vom 9. Mai 2001 weitgehend abgelehnt. Rambus wurde damals des betrügerischen Verhaltens in Verbindung mit der SDRAM-Standardisierung für schuldig befunden.

Als Maßnahme gegen das Verhalten von Rambus erließ das Gericht zudem eine Unterlassungs-Verfügung gegen Rambus. Danach wird Rambus in den USA künftig untersagt, Patente gegen Infineons synchrone DRAMs geltend zu machen, die dem JEDEC-SDRAM-Standard entsprechen und von dem betrügerischen Verhalten von Rambus betroffen sind. Obwohl das Gericht auch einen Teil des Urteils im Zusammenhang mit DDR SDRAM-Produkten aufgehoben hat, beeinträchtigt diese Entscheidung in keiner Weise das Recht von Infineon, diese Produkte zu verkaufen. Das zuständige Gericht hatte im Mai sämtliche Patentverletzungsklagen von Rambus im Zusammenhang mit den SDRAM- und DDR-SDRAM-Produkten abgewiesen.

Rambus muß ferner über 7 Millionen US-Dollar an Infineon für Anwaltskosten zahlen. Das Gericht begründete diese Entscheidung damit, dass die Patentverletzungsklage von Rambus „unbegründet, ungerechtfertigt und schikanös“ gewesen sei, sowie mit der Schwere der Taten von Rambus und dem Verhalten von Rambus während des Rechtsstreits.


Über Infineon


Infineon Technologies AG, München, bietet Halbleiter- und Systemlösungen für Anwendungen in der drahtgebundenen und mobilen Kommunikation, für Sicherheitssysteme und Chipkarten, für die Automobil- und Industrieelektronik, sowie Speicherbauelemente. Infineon ist weltweit tätig und steuert seine Aktivitäten in den USA aus San Jose, Kalifornien, im asiatisch-pazifischen Raum aus Singapur und in Japan aus Tokio. Mit weltweit rund 29.000 Mitarbeitern erzielte Infineon im Geschäftsjahr 2000 (Ende September) einen Umsatz von 7,28 Milliarden Euro. Das DAX-Unternehmen ist in Frankfurt und New York (NYSE) unter dem Symbol „IFX“ notiert. Weitere Informationen unter www.infineon.com

Information Number

INFXX200108.112 d