Amerikanisches Bezirksgericht untersagt Patentverletzungsvorwürfe gegen Infineon durch Unterlassungsverfügung

27.11.2001 | Wirtschaftspresse

Richmond, Virginia - 27. November 2001 - Infineon Technologies (FSE/NYSE: IEX) hat die Entscheidung des US-amerikanischen Bezirksgerichts in Virginia bekannt gegeben, nach der das Gericht eine Unterlassungsverfügung gegen Rambus Inc. erlassen will. Mit dieser Verfügung soll Rambus untersagt werden, bestimmte US-Patente gegen jegliche SDRAM- und DDR SDRAM-Produkte von Infineon geltend zu machen, die gemäß des offenen Industriestandards hergestellt werden. Mit dem Erlass der Verfügung wird die Entscheidung des Bezirksrichters Robert E. Payne vom August 2001 bekräftigt. Darin war das Urteil einer Jury aus Virginia bestätigt worden, wonach Rambus der Täuschung im SDRAM-Standardisierungsverfahren des Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) für schuldig befunden wurde.

„Wie das Gericht im August feststellte, ist ein ganzes Segment der Halbleiterbranche von den Täuschungen durch Rambus betroffen“, kommentierte Dr. Ulrich Schumacher, Vorstandsvorsitzender von Infineon Technologies AG. „Die jetzige Entscheidung ist für Infineon wie auch für die gesamte DRAM-Branche außerordentlich wichtig und wir haben die Entscheidung des Gerichts mit großer Zufriedenheit aufgenommen.“

In Entscheidungen während und infolge des Rechtsstreits hatte Richter Payne alle Patentverletzungsklagen von Rambus im Zusammenhang mit SDRAM- und DDR SDRAM-Produkten von Infineon abgewiesen. Weiterhin hatte der Richter angeordnet, dass Rambus über 7 Millionen US-Dollar für Anwaltsgebühren und Kosten an Infineon zu zahlen hat, die dem Unternehmen infolge der Klage entstanden sind. Das Gericht hatte den Zahlungsbeschluss mit der Feststellung begründet, dass die Patentverletzungsklagen von Rambus „unbegründet, ungerechtfertigt und unbedeutend“ gewesen seien, und auch mit der Schwere des Fehlverhaltens von Rambus vor und während des Rechtsstreites verbunden.


Über Infineon


Infineon Technologies AG, München, bietet Halbleiter- und Systemlösungen für Anwendungen in der drahtgebundenen und mobilen Kommunikation, für Sicherheitssysteme und Chipkarten, für die Automobil- und Industrieelektronik, sowie Speicherbauelemente. Infineon ist weltweit tätig und steuert seine Aktivitäten in den USA aus San Jose, Kalifornien, im asiatisch-pazifischen Raum aus Singapur und in Japan aus Tokio. Mit weltweit rund 33.800 Mitarbeitern erzielte Infineon im Geschäftsjahr 2001 (Ende September) einen Umsatz von 5,67 Milliarden Euro. Das DAX-Unternehmen ist in Frankfurt und New York (NYSE) unter dem Symbol „IFX“ notiert. Weitere Informationen unter www.infineon.com

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INFXX200111.013e